Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) – Eine neue Realität
Einzelheiten der Funktionsweise und der praktischen Bedeutung der Eurasischen Wirtschaftsunion.
Wichtige Gerichtsurteile
Wichtige Entscheidungen aus dem Bereich des Verfassungs- und Wirtschaftsrechts.
Debatte: ‚Eiszeit’, ‚Pluraler Frieden’ oder was sonst?
Analyse zweier jüngeren Publikationen zu der Russlandpolitik, eines Buches von Gabriele Krone-Schmalz "Eiszeit – Wie Russland dämonisiert wird und warum das so gefährlich ist" sowie einer Debatte in der Zeitschrift Osteuropa "Konfrontation Frieden und Sicherheit in Europa".
Denn sie wissen schon, was sie tun – US-Sanktionen, nicht nur gegen Russland
Eine Analyse der US Sanktionen gegen Russland im Rahmen des„Countering America´s Adverseries Through Sanctions Act“(CAATSA) sowie eine Einschätzung deren möglichen Auswirkungen für die europäische und insbesondere deutsche Wirtschaft.
Polen: Gutachten der Venedig-Kommission zum Entwurf der Änderung der Justizgesetze
An 11.Dezember 2017 hat die Venedig-Kommission ihr Gutachten zum Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über den Obersten Gerichtshof vorgestellt.
Venedigkommission: Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes über einen spezialisierten Korruptionsgerichtshof
Im Oktober 2017 hat sich die Venedig-Kommission des Europarates mit dem Entwurf des Gesetzes über spezialisierte Anti-Korruptionsgerichte beschäftigt.
Ukraine: Liste der Investitionshindernisse
Investitionen in der Ukraine haben im Jahr 2016 nur unwesentlich zugenommen. Gemäß einer Umfrage unter ausländischen Investoren gehören die verbreitete Korruption und mangelndes Vertrauen in die Justiz zu den an vorderster Stelle genannten Gründen.
EU-Sanktionen für weitere sechs Monate verlängert
Mit Beschluss vom 21.12.2017 hat der Europäische Rat aufgrund der Feststellung, dass es bislang noch nicht zu einer vollständigen Umsetzung des Minsker Abkommens gekommen sei, eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate einstimmig beschlossen.
Bücher - Neuerscheinungen
Neue Bücher aus Recht und Politik
Literaturumschau – Ostletter-3-2017
Hinweise auf Aufsätze in Zeitschriften
EU: Fortschrittsbericht über die Umsetzung des Assoziationsabkommens mit der Ukraine
Am 15.November 2017 hat die Europäische Kommission den Fortschrittsbericht über die Umsetzung des Assoziationsabkommens mit der Ukraine (Association Implementation Report) veröffentlicht.
Kasachstan: Gericht des internationalen Finanzzentrums nimmt die Arbeit auf
Als neun Richter dies Gerichtshofes wurden allesamt herausragende Richterpersönlichkeiten aus England berufen, an vorderster Stelle Lord Harry Kenneth Woolf, der von 2000 bis 2005 Lord Chief Justice von England und Wales war und maßgeblich verantwortlich für die Reform des Zivilprozessrechts in England im Jahr 1998.
EU stellt weiterhin unsichere Sicherheitslage in der Ostukraine fest
Die EU stellt auf dem OSCE Forum für Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik in Wien am 13.12.2017 eine weiterhin unsichere Sicherheitslage in der Ostukraine fest.
Ukraine: Gesetz über das Verfassungsgericht verabschiedet
Am 13.Juli 2017 hat das ukrainische Parlament das Gesetz über das Verfassungsgericht in einer neuen Fassung verabschiedet.
Änderung des Gesetzes über die Selbstverwaltung im Donbass
Mit Gesetz vom 6.Oktober 2017 'über die Schaffung der notwendigen Bedingungen für eine friedliche Regulierung der Situation in den besonderen Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk' hat die Verchovna Rada Art. 1 des Gesetzes 'über das besondere Verfahren der örtlichen Selbstverwaltung in einzelnen Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk geändert'.
OECD: Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine
Der OECD Bericht aus dem Jahr 2017 analysiert die Fortschritte bei der Umsetzung der Anti-Korruptionsreformen, sowie der Einführung von Empfehlungen aus dem IAP seit dem 3. Kontrollbericht aus dem Jahr 2015.
Kazakhstan - World Bank Studie zum Energiesektor
In Zusammenarbeit mit dem kasachischen Energieministerium brachte das Team der World Bank eine Studie zum Thema Energiesektor raus. Mit diversen Beratern und Energieexperten wurde der Wandel genauestens analysiert. Hintergrund ist hier die massive Änderung des Energiesektors nach Kasachstans Unabhängigkeit im Jahr 1991.
Änderung des Zivilgesetzbuches
Mit Gesetz vom 26.Juli 2017 Nr. 212-FZ hat die Staatsduma den Abschnitt über die Bankverträge in den Teilen I und II des Zivilgesetzbuches sowie andere entsprechende Gesetze neu geregelt.
Die Änderungen sind konzeptioneller Natur. Es werden neue Herangehensweisen zur Regulierung einzelner Vertragsarten eingeführt. Dies betrifft Vorschriften über Kredite, Factoring, Bankeinlagen, Konten und Abrechnungen; eingeführt ist eine neue Vertragsart – das Treuhandanderkonto (Escrow)“.
Ausdehnung der Pflicht, sich zu ausländischen Agenten zu erklären
Mit föderalem Gesetz vom 25.11.2017 Nr. 327-FZ wurden die föderalen Gesetze „über Informationen, Informationstechnologien und den Informationsschutz“ sowie „über Massenmedien“ geändert.
Die Staatsduma hat damit die Pflicht, sich zu ausländischen Agenten zu erklären, auf Massenmedien erstreckt, die finanzielle Mittel aus dem Ausland erhalten.