Wissenschaftliche Aufsätze, Artikel und Videos
Beiträge in chronologischer Reihenfolge
Seit dem Jahre 2014 gibt das Ostinstitut eine wissenschaftliche online Zeitschrift, den Ost/Letter heraus, in dem Aufsätze und Beiträge zur rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklung in Osteuropa veröffentlicht werden. Der Ost/Letter ist bei der deutschen Nationalbibliothek registriert, so dass die dort erscheinenden Aufsätze zitierfähig sind. Ost/Letter
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Neue Regelungen zum Austritt aus der Gesellschaft mit beschränkter Haftung
Am 11. August 2020 sind Änderungen im OOO-Gesetz und ZGB RF[1] in Kraft getreten, die den Austritt eines Gesellschafters[2] aus einer Gesellschaft[3] regeln.
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Rechtsauffassungen des Obersten Gerichts Russlands zur Strafzumessung und Strafvollstreckung
Die Analyse des Beschlusses des Plenums des Obersten Gerichts Russlands vom 18.12.2018 in Strafsachen betreffend die Praxis der Verhängung von Strafen und der Vollstreckung von Urteilen sowie die Begründung neuer Lösungsansätze für eine Reihe von speziellen Problemen aus dieser Praxis
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Neue Befugnisse des Verfassungsgerichts der RF zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von Entscheidungen internationaler Gerichte und Schiedsgerichte
Der Beitrag analysiert und bewertet die Kompetenzerweiterungen zugunsten des russischen Verfassungsgerichts.
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Russland: Gültigkeit abgelaufener Dokumente ausländischer Staatsangehörigen verlängert
Präsident Russlands unterzeichnete die Verordnung Nr. 791, nach der die Geltung der Verordnung Nr. 274 vom März 2020 bis zum 15. Juni 2021 verlängert wird. Folglich werden alle abgelaufenen Dokumente ausländischer Staatsangehörigen bis zu diesem Datum ihre Gütltigkeit behalten.
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Die Corona-Pause
Zur Aufgabe der Ostforschung vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden geopolitischen Verschiebungen.
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Putin decodiert
Der Überblick von Alexander Rahr über die Fragen, ob Putin 2024 noch einmal zu den Präsidentschaftswahlen antritt und wer Putin an die Spitze Russlands folgen soll.
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Der Karabach-Konflikt und seine Auswirkungen auf die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen in Aserbaidschan
Die Sicht auf den Karabach-Konflikt aus aserbaidschanischer Perspektive.
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Fünf mögliche Optionen für die Entwicklung der Ukraine in absehbarer Zeit
Analyse zu der möglichen Entwicklung der Ukraine in den nächsten Jahren.
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Ein großer Rechtsreformer
Nachruf auf Professor Alexander Makowskji, der wie kaum jemand das russische Zivilrecht geprägt hat.
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Ist das Ende nah? – Wie geht die russische Führung mit dem Problem 2024 um
In seinem Beitrag setzt sich Hans-Henning Schröder mit den Konsequenzen der Verfassungsänderung in Russland auseinander, vor allem im Hinblick auf die Aufgabe des Ausgleichs der Interessen der verschiedenen Gruppen innerhalb der Machtelite. Zukunftsperspektiven für eine Zeit nach Putin kann er bislang nicht ausmachen.
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Investitionsschutz in der GUS
In einem Beitrag in der SchiedsVZ 2020, 8 beleuchten Georg Scherpf und Nikita Kondrashov Aspekte des Investitionsschutzes und der Schiedsgerichtsbarkeit in den GUS-Staaten.
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Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde - Rechtskonferenz
Am 6.11.2020 hat im Online-Format die Rechtskonferenz der DGO zur Zukunft der Ostrecht-Forschung stattgefunden.
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Veröffentlichung des Rule of Law Index 2020 des Worldjusticeproject
Das Worldjusticeproject hat den Rule of Law Index für das Jahr 2020 veröffentlicht.
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Ivan Timofeev und Fjodor Lukjanov blicken in die Zukunft der U.S.-Sanktionen unter Biden
Ivan Timofeev, Mitarbeiter der Carnegie Foundation in Moskau, rechnet mit der Fortdauer einer harschen Rivalität zwischen den U.S.A. und Russland, was eine Fortführung der Sanktionen beinhaltet.
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Freihandelszone zwischen Serbien und der Eurasischen Union
Ratifizierung des Abkommens über die Freihandelszone der Eurasischen Wirtschaftsunion und Serbien
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Änderung des Verfassungsgerichtsgesetzes
Das Gesetz über das Verfassungsgericht der RF hat sich am 9.11.2020 erheblich geändert.
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Markierungsverfahren für Medikamente im Zusammenhang mit der Pandemie vereinfacht
Pflicht zur Markierung von Medikamenten mit digitalen Codes wurde auferlegt, um die Rückverfolgbarkeit pharmazeutischer Produkte sicherzustellen
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Neue Technologien
Mit Anordnung der Regierung der Russischen Föderation Nr. 2871-r vom 5.11.2020 wurde der Maßnahmenplan zur Umsetzung des Mechanismus der Verwaltung der Systemänderungen der normativ-rechtlichen Regelung der unternehmerischen Tätigkeit „Transformation des Geschäftsklimas” „Neue Arten der unternehmerischen Tätigkeit, die auf der Einführung der fortgeschrittenen Technologien basieren" bestätigt.
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Minderung der Treibhausgase
Mit Erlass vom 04.11.2020 Nr. 666 hat der Präsident der Russischen Föderation die Anweisung erteilt, die Reduzierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 auf 70 Prozent des Niveaus von 1990 zu gewährleisten, unter Berücksichtigung der maximalen Absorptionskapazität der Wälder und anderer Ökosysteme und vorbehaltlich einer nachhaltigen und ausgewogenen sozioökonomischen Entwicklung der Russischen Föderation.
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Bildung des Föderationsrates der Russischen Föderation
I. Der Präsident der Russischen Föderation hat der Staatsduma einen Gesetzentwurf (Nr. 1048141-7) über das Verfahren zur Bildung des Föderationsrates vorgelegt.