Russland
Berichte, Analysen, Videos rund um Russland
Trotz des Überfalls Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wollen wir die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung Russlands weiterverfolgen, soweit dies überhaupt möglich ist. Hierbei geht es um das Aufgreifen von Fakten und die systematische Analyse neuer russischer Regelungen und Vorschriften, wobei wir auch die westlichen Sanktionen im Blick haben.
Die Aufsätze sind bei der deutschen Nationalbibliothek gelistet und zitierfähig und finden sich auch im Ost/Letter.
10. Wirtschaftspolitische Gespräche 2021 Erster Teil
Teil 1 der „10. Wirtschaftspolitischen Gespräche“ am 21. Mai 2021 als Aufzeichnung Online-Veranstaltung.
Das bilaterale Sanktionsregime zwischen der EU und Russland – Kosten und Wirkungen aus volkswirtschaftlicher Sicht
Im Oktober 2020 hat das Ifo Institut München im Auftrag von mehreren deutschen IHKs die Studie „Die volkswirtschaftlichen Kosten der Sanktionen in Bezug auf Russland” erarbeitet, die sich mit den Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf den Außenhandel und die Wertschöpfung Deutschlands, Russlands und der EU befasst.
Digitale Gerichtsverhandlungen in Kasachstan, Deutschland und Russland
In dem Beitrag wird dargestellt, was sich in Bezug auf Gerichtsverhandlungen in Deutschland, Russland und Kasachstan nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie Anfang 2020 geändert hat.
Änderungen im Gesetz über staatliche Registrierung
Am 26. April 2021 sind die Änderungen im Föderalen Gesetz „Über staatliche Registrierung von juristischen Personen und Einzelunternehmern“ in Kraft getreten. Die Liste von ins Staatliche Register einzutragenden Angaben und automatische Registeraktualisierung ist erweitert worden.
COVID-19: Änderungen in der rechtlichen Regulierung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes in Russland
Die Übersicht der wichtigsten Änderungen in der rechtlichen Regulierung des Gesundheits- und Arbeitsschutzes in Russland nach dem Ausbruch der der Corona-Pandemie Anfang 2020
Patent mit elektronischem Chip in Russland für Angehörige anderer Staaten
Nach Russland visumfrei einreisende Ausländer, die mindestens 18 Jahre alt sind, dürfen nach allgemeiner Regel einer Arbeitstätigkeit in Russland auf Grundlage eines Patents nachgehen.
Einstellung von Mitarbeitern mit Behinderungen
Was muss ein Arbeitgeber im Auge behalten, wenn er Mitarbeiter mit Behinderungen einstellt? Wie wird das in der Russischen Föderation gesetzlich geregelt? Welche Bedingungen sollen für einen Kollegen mit Behinderung geschaffen werden?
Folgen der Covid-Pandemie: Gerichte kommen den betroffenen Unternehmen entgegen
Die Pandemie und die damit verbundenen Maßnahmen wurden zu einem ernsten Hindernis für die ökonomischen Aktivitäten sämtlicher Wirtschaftssubjekte. Vielen Unternehmen sind trotz staatlicher Unterstützung Einkommensquellen, ein Teil ihres Gewinns oder Geschäftskontakte abhandengekommen.
Gericht erläutert Verfahren zur Berechnung der Höhe der subsidiären Haftung
Ein Gläubiger hatte in einem gesonderten Verfahren die Haftbarmachung von kontrollierenden Personen einer Gesellschaft verlangt, da diese keinen Insolvenzantrag für ihr Unternehmen eingereicht hatten. Sie hätten dies tun müssen, als das Unternehmen auf unlösbare finanzielle Schwierigkeiten stieß.
Strafrechtliche Haftung für vorsätzliche Insolvenz einer Gesellschaft wird verschärft
In der Staatsduma wurde der Gesetzentwurf über die Verschärfung der Haftung für eine vorsätzliche Insolvenz einer juristischen Person in der ersten Lesung angenommen.
Unterstützung von russischen Kleinunternehmen in der neuen Zeit durch ein Prisma der Banken: Illusion oder Realität?
Die Analyse der in Russland durchgeführten staatlichen Unterstützungen von Kleinunternehmen durch Banken.
Russlands Rückkehr zur Autokratie: Verfassung, Recht und Rechtskultur in der Ära „Putin“ - Teil 2
Die Rechtskultur, die historischen Wurzeln und das heutige Profil Russlands sowie Schlüsse zum heutigen Regierungssystem der Präsidentschaft Putins
Russlands Rückkehr zur Autokratie: Verfassung, Recht und Rechtskultur in der Ära „Putin“ - Teil 1
Die Verfassungsentwicklung und die Hauptentwicklungslinien im Verwaltungs-, Straf- und Zivilrecht seit den neunziger Jahren in Russland.
Vollstreckung von Entscheidungen der Maritimen Schiedskommission bei der Handels- und Industriekammer der RF in Russland und im Ausland
Die Besonderheiten des Verfahrens der Vollstreckung von Urteilen der Maritimen Schiedskommission bei der Industrie- und Handelskammer der Russischen Föderation (MAC) sowie die Vollstreckungspraxis von MAC-Entscheidungen außerhalb Russlands am Beispiel eines dänischen Gerichts.
Regulatorische Guillotine in Russland
Am 1. Januar 2021 endete in Russland eine Reform - Abschaffung der überflüssigen gesetzlichen Regulierung, die als "regulatorische Guillotine" bezeichnet wurde.
Entwicklung der zollrechtlichen Regulierung in Russland
Der Übergang vom elektronischen zum digitalen Zoll sowie die Hauptschwierigkeiten der Digitalisierung der Zolloperationen
Aktuelle Änderungen im Migrationsrecht Russlands
Für ausländische hochqualifizierte Spezialisten (HQS) und deren Familienmitglieder wurde die mehrmalige Einreise in die Russische Föderation gestattet. Eine entsprechende Regierungsverfügung Nr. 258-r wurde am 6. Februar 2021 unterzeichnet.
Rechtliche Regulierung des Umlaufs von COVID-Impfungen in Russland
In Russland, wo der weltweit erste Impfstoff gegen COVID-19 namens Sputnik V entwickelt und registriert wurde, wird der Umlauf von Impfungen gleich auf mehreren Ebenen reguliert. Die Kenntnisse über diese rechtliche Landschaft könnten sowohl für heimische als auch für ausländische Akteure des Arzneimittelmarkts von Nutzen sein.
Gerichtssitzungen Online
In Russland werden die durch die Coronavirus-Verbreitung verursachten Einschränkungen in Bezug auf die Arbeit der öffentlichen Anstalten und staatlichen Behörden stufenweise aufgehoben. Die Gerichte sind keine Ausnahme: diese verhandeln die Sachen in Präsenzform seit Mai 2020, dabei bleibt die Möglichkeit der Ferngerichtssitzung behalten.
Lockerung von Einschränkungen im Zusammenhang mit Corona in Moskau
Gemäß Verordnung Nr. 5-UM des Moskauer Bürgermeisters vom 27. Januar 2021 wird die Pflicht der Arbeitgeber zur Versetzung von 30 Prozent der Arbeitnehmer in Telearbeit in Moskau aufgehoben. Seit dem 27. Januar 2021 trägt diese Anweisung nur noch Empfehlungscharakter.