Russland
Berichte, Analysen, Videos rund um Russland
Trotz des Überfalls Russlands auf die Ukraine am 24. Februar 2022 wollen wir die rechtliche, wirtschaftliche und politische Entwicklung Russlands weiterverfolgen, soweit dies überhaupt möglich ist. Hierbei geht es um das Aufgreifen von Fakten und die systematische Analyse neuer russischer Regelungen und Vorschriften, wobei wir auch die westlichen Sanktionen im Blick haben.
Die Aufsätze sind bei der deutschen Nationalbibliothek gelistet und zitierfähig und finden sich auch im Ost/Letter.
Russische Sanktionen gegen die Ukraine
Als Reaktion auf die ukrainische Sanktionen gegen Russland hat Präsident Putin mit Ukaz vom 22.10.2018 Nr. 592 der Regierung der Russischen Föderation angewiesen, besondere wirtschaftliche Maßnahmen sowie Listen mit natürlichen und juristischen Personen der Ukraine festzulegen, auf die diese Maßnahmen angewendet werden sollen.
Wissenswertes über die Telearbeit – Ein Rechtsvergleich
Eine Zusammenfassung einiger Fragen und Probleme, die sich im Zusammenhang mit Telearbeit für den russischen, deutschen, österreichischen und schweizerischen Rechtskreis ergeben.
Juristenausbildung in Russland
Der aktuelle Stand und die Probleme der Juristenausbildung in Russland vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung.
Änderungen im russischen Aktiengesetz zur Verbesserung der Corporate Governance und des Schutzes von Minderheitsaktionären Juli 2018
Analyse der Änderungen im russischen Aktiengesetz vom Juli 2018
Regulierung des Marktes der gewerblichen Schutzrechte durch die Wettbewerbsbehörde
Ein Plädoyer gegen das Eingreifen des Kartellamtes.
Haftung für Missbräuche einer marktbeherrschenden Stellung
Der russische föderale Antimonopoldienst hat seine Erläuterungen zu Fragen der Haftung für Missbräuche der marktbeherrschenden Stellung von Unternehmen veröffentlicht, die als kollektiv marktbeherrschend anerkannt sind.
Rentenreform in Russland
In Russland ist föderales Gesetz vom 3.10.2018 Nr. 350-FZ über Änderungen im Rentenverfahren verabschiedet worden.
Ziele der Regierungspolitik bis 2024
Für den Zeitraum bis 2024 wurden die Ziele, Hauptaufgaben und Prioritäten der Tätigkei der Regierung der Russischen Föderation zur Durchsetzung der wissenschaftlichen, technologischen und sozioökonomischen Entwicklung festgelegt.
Ein Nachruf auf Professor V. Jakovlev und den Rechtspolitiker V. Pleskachevsky
Zu den Namen, mit denen die Reform des Zivilrechts in Russland verbunden ist, gehören Prof. B. Jakovlev und V. Pleskachevsky.
Beide sind in diesem Jahr verstorben.
Das Strafgesetzbuch - Instrument der Repression oder des Schutzes der redlichen Unternehmer?
Analyse des Problems und dessen Lösungsvorschläge.
Wichtige Gerichtsurteile aus und zu Russland
Interessante Entscheidungen russischer Gerichte aus dem Bereich des Verfassungs- und Zivilrechts.
8. Wirtschaftspolitische Gespräche 2018
8. Wirtschaftspolitische Gespräche des Ostinstituts Wismar. Thema war: "Nord Stream 2: Ein besonderer Draht zu Russland oder eine Gefahr für den Zusammenhalt in Europa?".
Sicherheitsstrategie der U.S.A.
Im Dezember 2017 haben die U.S.A. ihre nationale Sicherheitsstrategie verabschiedet. Im Hinblick auf Osteuropa wird die Absicht bekräftigt, an der Ostflanke der NATO die Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten zu stärken und die Raktenabwehr zu verbessern, um der insbesondere von Iran ausgehenden Gefahr zu begegnen.
Literaturumschau – Ost/Letter-1-2018
Hinweise auf Aufsätze in Zeitschriften und interessanten Blogs.
Strafrechtliche Verfolgung für all diejenigen, die mit westlichen Unternehmen handeln?
Als Reaktion gegen die neuen US Sanktionen wurde in der Duma Anfang Mai 2018 ein Gesetz eingebracht, wonach all diejenigen russischen Staatsbürger strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden könnten, welche westliche Sanktionen einhalten. Es bleibt zu hoffen, dass das Gesetz nicht verabschiedet wird.
Rule of Law Index 2017-2018
Das in Washington ansässige 'Rule of Law Project' hat den Rule of Law Index 2017-2018 veröffentlicht.
Russland: Nationale Entwicklungsprojekte
Bereits am 7.5.2018, dem Tag der Vereidigung von Wladimir Putin als Präsident Russlands hat er einen Erlass unterzeichnet, in dem das Wirtschaftsprogramm für die nächste Amtszeit bis 2024 formuliert ist.
Neue US-Sanktionen – Gegenstand und Umsetzung in der Europäischen Union und in Russland
Der Beitrag geht über die normative Analyse der neuen US- Regelungen hinaus und beleuchtet ihre Umsetzbarkeit und Rechtsfolgen in Deutschland und Russland. Vor allem wird die Frage geklärt, wie russische Gerichte mit den Sanktionen umgehen und welche Gegenmaßnahmen zu erwarten sind.